Die Förderpolitik der Europäischen Union ist im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankert und ist Teil der Maßnahmen zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt. Die Europäische Union unterstützt die Maßnahmen der Mitgliedstaaten durch die Politik, die sie mit Hilfe der Strukturfonds (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), Europäischer Sozialfonds (ESF) und Kohäsionsfonds), der Europäischen Investitionsbank und der sonstigen vorhandenen Finanzierungsinstrumente führt.
Die Strukturfonds – EFRE, ESF und Kohäsionsfonds -, der Europäische Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF) werden unter dem Begriff “Europäische Struktur- und Investitionsfonds” (ESI-Fonds) in der Förderperiode 2014-2020 zusammengefasst.
Ziel der Strukturfonds ist es, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in Europa zu festigen und im Rahmen der Kohäsionspolitik der Europäischen Union zur Stärkung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung beizutragen.
Die Fonds arbeiten nach dem Prinzip der geteilten Mittelverantwortung: Die EU-Mittel werden den Mitgliedstaaten oder Regionen, in Deutschland den Ländern, zur Verantwortung übertragen. Diese tragen zur Finanzierung der geförderten Projekte durch öffentliche und private Mittel bei. Die Mittel aus den “Europäische Struktur- und Investitionsfonds” (ESI-Fonds) werden zusätzlich zu den Mitteln der Mitgliedstaaten eingesetzt und dürfen diese nicht ersetzen (Additionalitätsprinzip). Ein weiterer wichtiger Grundsatz der EU-Förderpolitik ist der Grundsatz der Partnerschaft zwischen der EU-Kommission, den Mitgliedstaaten auf den verschiedenen Verwaltungsebenen und den Wirtschafts-, Wissenschafts-, Sozial- und Umweltpartnerinnen und -partnern.
Weitere Informationen finden Sie unter
Europäische Struktur- und Investitionsfonds (Seite der Europäischen Kommission)
Europäische Kohäsions- und Strukturpolitik (Seite des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)